Bündnis Demokratie statt Überwachung

Das Bündnis Demokratie statt Überwachung ist nicht mehr aktiv. Zu Archivzwecken hält das Computerwerk Darmstadt e.V. die letzte Version der Website weiterhin online.

Geneinsame Pressemitteilung des Chaos Computer Club Darmstadt, der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main und des Bündnisses Demokratie statt Überwachung Nächster Anlauf für die Totalüberwachung des Luisenplatzes in Darmstadt: Die Stadtverordnetenversammlung hat erneut eine „präventive Videoüberwachung“ des Luisenplatzes beschlossen und begründet dies mit der neu geschaffenen Rechtsgrundlage im Hessischen Polizeigesetz. Ein entsprechender Magistrats-Beschluss wurde in der Stadtverordnetenversammlung …

Auch in diesem Jahr konnten wir eine Veranstaltungsreihe gestalten:

Veranstaltungsreihe DsÜ 2019

Es diskutieren

 

Manfred Hanesch, Darmstädter Rechtsanwalt, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ)

Markus Drenger, Chaos Computer Club Darmstadt (angefragt)

 

Wo?                       Justus Liebig Haus

                               Große Bachgasse 2, Darmstadt

Wann?                  Mittwoch, 12. Juni 2019, 19:30 Uhr

 

Die Digitalisierung des Alltags ‒ sei es die Überwachung von Verkehrsströmen, die Einführung der digitalen Patientenakte oder des elektronischen Anwaltspostfachs ‒ bewegt sich stets im Spannungsfeld zwischen postu-lierten öffentlichen Interessen und der Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung.

 

• Welche technischen Möglichkeiten, welche Interessen und welche Unsicherheiten sind mit der Digitalisierung des Alltags verbunden?

 

• Welche Grenzen gebietet das informelle Selbstbestimmungsrecht?

Wir erörtern diese Fragen am Beispiel besonders sensibler Datenquellen wie des  elektronischen Anwaltspostfachs (beA), das einem effizienteren Rechtsverkehr dienen sollte und erhebliche Sicherheitsmängel birgt.

Informations- und Diskussionsabend mit   Jasper Prigge, Rechtsanwalt, VDJ, Landesvorstandsmitglied DIE LINKE, NRW   In Kooperation mit Vereinigung Demokratischer Jur-istinnen und Juristen (VDJ)   Wo?                       TIZ Darmstadt Robert-Bosch-Str. 7, Darmstadt Wann?                   Mittwoch, 17. April 2019, 19:30 Uhr Obwohl die polizeiliche Kriminalstatistik seit Jahren ei-nen Rückgang von Einbrüchen, Diebstählen und Gewalt-delikten ausweist, werden in fast …

Information und Diskussion mit Dr. med. Christiane Fischer, Mitglied des Deutschen Ethikrates und Geschäftsführerin von MEZIS Gerhard Ertl , Leitung IT / MT / TK (CIO) Klinikum Darmstadt Wann?    Montag, 13. Mai 2019, 19:30 Uhr Wo?         Gewerkschaftshaus, Hans-Böckler-Saal,  Rheinstraße 50, Darmstadt   Die Hackerangriffe im Gesundheitswesen haben sich in den letzten drei bis vier Jahren …

Offener Brief  18.11.2018 An die Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in Hessen   Sehr geehrte Damen und Herren Landtagsabgeordnete,   das Wahlergebnis spricht dafür, dass Sie und Ihre Fraktion mit großer Wahrscheinlichkeit der nächsten hessischen Landesregierung angehören werden. Wir möchten daher – gestützt auf die bürgerrechtlichen Positionen, die Ihre Partei von Beginn an …

Darmstadt hat 2017 den Wettbewerb des IT-Brachenverbandes Bitkom gewonnen und soll nun gemäß Ausschreibung „Vorreiter bei der intelligenten, digitalen Stadtentwicklung (…) mit internationaler Strahlkraft“ werden. Als Preis für dieses gigantische Werbeprojekt werden Sponsorenleistungen in „mindestens zweistelliger Millionenhöhe“ vergeben.¹

Bei unserer Diskussionsveranstaltung im März 2018 unter dem Titel „Smart City Darmstadt – wir passen auf!“ hatten wir analog unserer Leitlinien zum Prozess der Digitalisierung Darmstadts (s.u.) eine demokratische, bürgernahe und transparente Gestaltung der Digitalisierung im Interesse einer Verbesserung der kommunalen Daseinsvorsorge eingefordert. Angesichts der hohen Sponsorenleistungen hatten wir vor Abhängigkeiten der Kommune gewarnt. (mehr …)

Das Programm unserer Veranstaltungsreihe für das erste Halbjahr 2018 ist fertig. Wir konnten wieder einige interessante Gesprächspartner für die Diskussionsveranstaltungen gewinnen…

Programm_2018-1_1
Programm_2018-1_2

 

2018_Leitlinien